Rechtsprechung
| VerfGH Sachsen, 15.12.2005 - 73-IV-05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VerfGH Sachsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Leipzig, 18.07.2005 - 12 S 5608/04
- VerfGH Sachsen, 15.12.2005 - 73-IV-05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 12.10.1951 - 1 BvR 41/51
Rechtswegerschöpfung i.S. von § 90 Abs. 2 BVerfGG
Auszug aus VerfGH Sachsen, 15.12.2005 - 73-IV-05
Der Rechtsweg ist auch dann nicht im Sinn des § 27 Abs. 2 Satz 1 SächsVerfGHG erschöpft, wenn von einem gesetzlich zugelassenen Rechtsmittel nicht oder nicht rechtzeitig Gebrauch gemacht wird (vgl. BVerfGE 1, 12 [13 und LS]; 1, 13 [14 und LS]). - BVerfG, 12.10.1951 - 1 BvR 201/51
Anforderungen an die Rechtswegerschöpfung i.S. von § 90 Abs. 2 S. 1 BVerfGG
Auszug aus VerfGH Sachsen, 15.12.2005 - 73-IV-05
Der Rechtsweg ist auch dann nicht im Sinn des § 27 Abs. 2 Satz 1 SächsVerfGHG erschöpft, wenn von einem gesetzlich zugelassenen Rechtsmittel nicht oder nicht rechtzeitig Gebrauch gemacht wird (vgl. BVerfGE 1, 12 [13 und LS]; 1, 13 [14 und LS]). - VerfGH Sachsen, 26.02.2004 - 78-IV-03
Auszug aus VerfGH Sachsen, 15.12.2005 - 73-IV-05
Insbesondere muss er den Lebenssachverhalt, aus dem er die Verletzung von Grundrechten ableitet, aus sich heraus verständlich wiedergeben, und es muss eine ursächliche Verknüpfung zwischen dem beanstandeten Verhalten des Hoheitsträgers und dem geltend gemachten Rechtsnachteil nachvollziehbar sein (SächsVerfGH, Beschluss vom 26. Februar 2004 - Vf. 78-IV-03, st. Rspr.).